Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten.

Im Ergebnis der Diskussion erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD-Landtagsfraktion: "Die Niedriglohnstrategie der letzten 20 Jahre ist kein Zukunftsmodell für den Arbeitsmarkt in Ostdeutschland, sie ist eine Sackgasse. Wir werden im Osten nur dann eine eigene wirtschaftliche Stärke erreichen, wenn wir mehr hochwertige Produkte entwickeln und herstellen, woraus qualifizierte Arbeitsplätze entstehen können.

Eine solche Entwicklung wird mit Niedriglöhnen nicht gelingen, im Gegenteil, vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und des drohenden Fachkräftemangels ist eine Niedriglohnstrategie eines der größten Hemmnisse für die wirtschaftliche Entwicklung."

Darüber hinaus diskutierten die SPD-Fraktionsvorsitzenden am vergangenen Freitag die Notwendigkeit eines neu gestalteten Länderfinanzausgleichs nach Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019. Dazu erläuterte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, die aktuellen Herausforderungen an eine solide Haushalts- und Finanzpolitik im Bund. Am Samstag war Grit Hanneforth vom Kulturbüro Sachsen zu Gast und besprach mit den Fraktionsvorsitzenden Strategien gegen Rechtsextremismus auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.

Die nächste Konferenz der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden wird nach der Sommerpause in Potsdam stattfinden.