Liebe Genossinnen und Genossen,

Stellt Euch vor, es ist Krieg und wir sind dabei – eine unerträgliche Vorstellung, die doch Realität zu werden droht! Noch vor Monatsfrist hat sich die Bundesregierung das Mandat dafür geholt, den Abzug aus Afghanistan vorzubereiten. Viele Sozialdemokraten in Partei und Fraktion waren zu Recht skeptisch und haben dann doch ihre Stimme für Stabilität und den Aufbau demokratischer Strukturen in Afghanistan gegeben.

Heute sehen wir einen handfesten Strategiewechsel. Kanzlerin und Verteidigungsminister sprechen offen von Krieg. Der neue Wehrbeauftragte fordert den Einsatz von Kampfpanzern. Wohin solche Eskalation führt, zeigen die zunehmende Zwischenfälle und die toten deutschen Soldaten. Dafür hat die Regierung kein Mandat und wird von uns auch keines bekommen!

Am 1. Mai ist es wieder soweit, wir begehen den Tag der Arbeit. Wir tuen das nicht nur aus Tradition, sondern aus bitterer Notwendigkeit. Lasst uns gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen Ausbeutung durch Lohndumping, für gerechte Löhne und Gute Arbeit auf die Straße gehen. Wir sehen uns an den Ständen.

Eure Katrin Budde