von Andreas Stein, erschienen in der Volksstimme vom 12. April 2012

IMG_6941Volksstimme: Frau Budde, Sie können auf ein Jahr große Koalition zurückblicken. Die Opposition kritisiert, CDU und SPD hätten nach 365 Tagen noch nicht viel vorzuweisen ...

Katrin Budde: Die Koalition ist schnell angelaufen, die SPD-Fraktion hat sich gut sortiert. Manchmal holperte es in der Koalition ein bisschen, schließlich sind nicht alle unsere Themen auch Lieblingsprojekte der CDU. Aber trotzdem haben wir so Einiges vorzuweisen. Alle wichtigen Themen, auf die wir uns in den gemeinsamen Sondierungsgesprächen im März 2011 geeinigt hatten, sind abgehakt oder in Angriff genommen, von der Haushaltskonsolidierung über den Bildungskonvent bis zum Vergabegesetz, um nur einige Beispiele zu nennen. Das weiß auch die Opposition ganz genau, aber sie kann uns ja schließlich nicht loben.

Volksstimme: Die Jusos hatten nach der Wahl 2011 heftig die Angliederung des Wissenschaftsressorts ans Wirtschaftsministerium kritisiert. Zuletzt wirkte Ihre Fraktion bei der Diskussion ums Kinderfördergesetz uneins. Gibt es Streit in der SPD?

Budde: Nein, der Ressortwechsel war damals einfach Reiner Haseloffs Bedingung für das Zustandekommen der Koalition. Wir haben das in der SPD ausdiskutiert. Und beim Kifög stand einfach die Frage, ob erst der Ganztagsanspruch kommt und dann der Rest. Jetzt haben wir den Kompromiss, das Beides stufenweise eingeführt wird. Das musste einfach entschieden werden, aber das ist ganz normale politische Arbeit. Die Stimmung in der Fraktion ist momentan sehr gut. In der Partei übrigens auch.

IMG_4448_500x333Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes bestätigt. Die Wahlen fanden nach einem Jahr Amtszeit turnusmäßig statt und gelten für den Rest der Legislaturperiode.

Zur alten und neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit 21 von 24 Stimmen Katrin Budde. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde mit 20 von 25 Stimmen Petra Grimm-Benne wiedergewählt.

Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Krimhild Niestädt erhielt 23 von 24 Stimmen, Rüdiger Erben 20 von 24 Stimmen.

Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Fraktion hat mir weiter das Vertrauen ausgesprochen. Das freut mich persönlich sehr. Die Bestätigung des gesamten Vorstands zeigt aber auch, dass die SPD für eine kontinuierlich gute Arbeit steht und ein sehr verlässlicher Partner in dieser Koalition ist. Wir werden das für die Abarbeitung des Koalitionsvertrages und die anstehenden wichtigen Vorhaben brauchen.“

12.04_01_Budde_Landesschtztag_300x212Die SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde hat am  Wochenende 22. Landesschützentages des Landesschützenverbandes Sachsen-Anhalt e.V. in Magdeburg besucht.

Dazu erklärte sie: „Sachsen-Anhalts Schützenvereinen mit ihren rund 19 000 Mitgliedern kommt nicht nur in sportlicher Hinsicht eine besondere Bedeutung zu. Für viele Menschen in unserem Land stehen sie auch für Identität, Tradition und Heimatverbundenheit.“

Eingehüllt in Pulverdampf versucht sich SPD-Chefin auf dem Magdeburger Domplatz dann noch als Kanonierin der Landesböllerbatterie.

12.03_30_Fruehjahrsmesse_1_300x200Die SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde und Magdeburgs ehemaliger OB Willi Polte haben am Freitag die Eröffnung der Frühjahrsmesse in Magdeburg besucht.  Katrin Budde erklärte:  „Am liebsten fahre ich mit dem Riesenrad. Von da oben hat man ein Super-Ausblick auf unsere Stadt.“

12.03_30_Fruehjahrsmesse_2_300x237Katrin Budde fuhr mit der kleinen Sophie (8) aus Magdeburg Karussell: „Das hat Riesenspaß gemacht. Ich komme mit meiner Familie auf jeden Fall auch noch mal auf die Frühjahrsmesse“, so die SPD-Chefin.

Die Frührjahrsmesse findet bis zum 22. April auf dem Max-Wille-Platz im Stadtpark (kleiner Stadtmarsch) start. Dort foíndet Jeder nach seinem Geschmack Schmalzkuchen, Deftiges oder Süsses oder den Nervenkitzel auf einem der vielen Fahrgeschäfte.

kathrin_budde_hpAm 19. März hatte der SPD-Landesverband seinen ersten Mitgliederentscheid gestartet, um die SPD-Mitglieder zu ihrer Meinung zur Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten zu befragen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind aufgerufen, über folgende Frage zu befinden: „Bist Du dafür, dass Vollzugspolizisten und -polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt zukünftig in geschlossenen Einsätzen eine sogenannte rotierende Ziffer gut sichtbar an ihrer Uniform oder ihrem Einsatzanzug tragen?“

Der Mitgliederentscheid wird bis zum 16. April laufen. Dann erfolgt auch die Auszählung der Stimmen. Um einen erfolgreichen, d.h. gültigen Mitgliederentscheid zu haben, ist eine Beteiligung von mind. 20% der Mitglieder notwendig. Bei einem Mitgliederbestand von aktuell 4014 Mitgliedern wären das 803 Stimmen.

Dieses Quorum ist bereits heute weit überschritten. Aktuell haben sich 1146 Mitglieder an dem Entscheid beteiligt. Das entspricht einer Teilnahme von 28,6%. „Damit ist der Mitgliederentscheid auf alle Fälle gültig, unabhängig davon, wie die Mitglieder in der Sache entscheiden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde. „Das ist sehr gut, weil es zeigt, dass die Basis mitentscheiden will und kann. Der Mitgliederentscheid wird noch über zwei Wochen laufen. Ich hoffe, dass sich noch viele Mitglieder daran beteiligen.“

Unterkategorien