Die Antwort der Knappschaft auf meinen Brief zu den Schließungen ihrer Büros in Mansfeld-Südharz hat mich nicht zufrieden gestellt. Hier könnt Ihr die Antwort und mein erneutes Schreiben an die Knappschaft nachvollziehen: 

Knapp3

In den Sitzungen der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche wurden die Mitgliedschaften der SPD-Bundestagsabgeordneten in den einzelnen Fachausschüssen des Deutschen Bundestages festgelegt.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katrin Budde wird ihre Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung und im Ausschuss für Kultur und Medien vertreten.

Zudem wurde Katrin Budde von ihrer Fraktion zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien gewählt.

Dazu erklärt Katrin Budde:

„Ich bin sehr zufrieden mit diesen beiden Ausschüssen. So kann ich viel für meinen Wahlkreis und ganz Sachsen-Anhalt tun.

Ich möchte meinen Schwerpunkt im Bereich der Landwirtschaft auf die Entwicklung der ländlichen Räume und die regionale Strukturpolitik legen. Auch werde ich für eine Stärkung der regionalen Vermarktung arbeiten.

Im Ausschuss für Kultur und Medien werde ich mich neben der Leitung des Ausschusses für die Erhaltung von Kulturgütern, die Kulturförderung, vor allem in den ländlichen Regionen, und für die Medienkompetenz der jungen Generation einsetzen.

Ich freue mich auf diese neuen Herausforderungen.“

Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Montag, 29. Januar 2018

18 Uhr

Neujahrsempfang Bund Deutscher Karneval-Jugend

Montag, 29. Januar 2018

20 Uhr

Konstituierung der Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion

Dienstag, 30. Januar 2018

10 Uhr

Treffen der Parlamentarischen Linken

Dienstag, 30. Januar 2018

13.30 Uhr

Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Dienstag, 30. Januar 2018

16 Uhr

Konstituierung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages

Mittwoch, 31. Januar 2018

10 Uhr

Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus

Mittwoch, 31. Januar 2018

13 Uhr

Sitzung des Deutschen Bundestages

Mittwoch, 31. Januar 2018

14.30 Uhr

Fachdialog Energiepolitik – die Rolle von Erdgas in Deutschland

Mittwoch, 31. Januar 2018

17 Uhr

Parlamentarischer Abend von RWE

Mittwoch, 31. Januar 2018

19 Uhr

Sitzung des Deutschen Bundestages

Donnerstag, 01. Februar 2018

9 Uhr

20 Jahre Washingtoner Erklärung

Donnerstag, 01. Februar 2018

19 Uhr

Sitzung des Deutschen Bundestages

Freitag, 02. Februar 2018

9 Uhr

Antisemitismus entschlossen und konsequent bekämpfen

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Katrin Budde:

„Ich freue mich, dass es nach der nationalsozialistischen Diktatur und der Ermordung von 6 Millionen europäischen Juden wieder jüdisches Leben in Deutschland gibt. Das ist eine Bereicherung für unsere Gesellschaft und ein Vertrauen gegenüber unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat.

Doch leider haben etwa 20 % der deutschen Bevölkerung – quer durch alle Bevölkerungsgruppen und nicht nur in der rechtsextremen Szene - antisemitische Einstellungen. Das zwingt uns zu entschiedenem Handeln.

Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag in einem Antrag alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppe auffordert, sich entschlossen gegen jegliche Art von Judenfeindlichkeit zu stellen.

Zudem soll ein Antisemitismusbeauftragter eingesetzt werden, der die Arbeit gegen Antisemitismus ressortübergreifend koordiniert. Die Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement und die Bildungsarbeit zur Prävention und Bekämpfung des Antisemitismus sollen ausgebaut und verstetigt werden. Antisemitische Straftaten sollen besser erfasst und verfolgt sowie die Zusammenarbeit mit den Ländern ausgebaut werden.

Solange jüdische Einrichtungen rund um die Uhr bewacht werden müssen, jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger sich Pöbeleien und tätlichen Angriffen ausgesetzt sehen, Hasstiraden im Internet verbreitet werden und Vorurteile gegen Jüdinnen und Juden in der Mitte der Gesellschaft verbreitet sind, so lange müssen wir uns als Demokratinnen und Demokraten, auf internationaler Ebene, in den nationalen Parlamenten und in der Zivilgesellschaft damit intensiv auseinandersetzen. Wir müssen um gemeinsame Positionen ringen und uns auf wirkungsvolle Maßnahmen verständigen.

Ich fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an diesem Kampf gegen Antisemitismus, für Respekt und Vielfalt zu beteiligen.“

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